Die digitale Welt gehört längst zum Alltag junger Menschen, im Gesetzeswerk zum Schutz junger Menschen jedoch spielen noch immer längst spröde gewordene VHS-Kassetten eine Hauptrolle. Nach Vorstellungen von Familienministerin Dr. Franziska Giffey soll sich dies nun ändern. Das Bundeskabinett hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt.

Nicht erst seit Corona zieht es Kinder und Jugendliche vermehrt zu digitalen Medien. Mit den Einschränkungen der Pandemie jedoch verbringen junge Menschen noch mehr Zeit im Netz. Dabei sind sie häufig Bildern, Clips und Kommentaren ausgesetzt, die ihnen Angst machen. Nach Angaben des Familienministeriums fühlen sich 41 Prozent der Kinder und Jugendlichen gemobbt, beschimpft und beleidigt oder massiv von Fremden belästigt und bedrängt.

Dem will Giffey mit ihrem Entwurf eines modernen Jugendschutzgesetztes einen Riegel vorschieben.

Das neue Jugendschutzgesetz soll Kinder und Jugendliche explizit schützen vor Interaktionsrisiken wie Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen. Diese Regeln sollen auch durchgesetzt werden gegenüber ausländischen Anbietern, die von Kindern und Jugendlichen häufig genutzt werden. Eltern, Fachkräfte und Jugendliche sollen sich anhand einheitlicher Alterskennzeichen künftig einfacher orientieren können.

Die neuen Regelungen für das digitale Zeitalter passen laut Giffey „zu den heutigen technischen Möglichkeiten, und haben die verschiedenen Interaktionsrisiken, die das Internet für Kinder und Jugendliche mit sich bringt, im Blick.“ Ein wirksamer Hebel gegen Belästigungen, Beleidigungen und Abzocke sei das zugleich vom Kabinett beschlossene Update für den Jugendmedienschutz

Damit würden Kinder und Jugendliche besser geschützt, weil Anbieter von Spielen oder sozialen Netzwerken zu altersgerechten Voreinstellungen verpflichtet würden. Verstöße würden in letzter Konsequenz mit Bußgeldern geahndet, die sich auf bis zu 50 Millionen Euro summieren könnten.

Um die Kontrolle zu wahren und als Anlaufstelle für Kinder, Eltern und Erzieher zu fungieren, werde die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu einer modernen Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz ausgebaut. Das Team dort soll sicherstellen, dass die Plattformen ihren Pflichten nachkommen, und sollen Verstöße ahnden auch gegenüber Anbietern mit Sitz im Ausland.

Unterstützt wird der Entwurf unter anderem von der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, von Familien- und Jugendverbänden sowie von Unicef. Kritik hingegen gab es vom Digitalverband Bitkom, dem Verband der deutschen Games-Branche (Game) und dem Verband Privater Medien (Vaunet). Gemeinsam begrüßten sie grundsätzlich mehr Kinder- und Jugendschutz im Netz, sehen im dem Gesetzesentwurf das Ziel aber verfehlt.

Das Gesetz dürfte frühestens im Frühjahr 2021 in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat sind nun am Zug.

kakü